Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über diesen Internet-Shop von DekoGut begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops Jana Rittmann und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware durch den Anbieter oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung (Übersendung der Rechnung).

§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Es gelten die im Internet-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise. Die Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungspauschale und inklusive der gesetzlichen jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Für den Versand und die Verpackung wird einmalig eine Pauschale von 5,95 € berechnet, unabhängig von der Anzahl der bestellten Artikel. Ab einen Bestellwert von 30 € entfällt für Sie die Versand- und Verpackungspauschale. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen außerhalb von Deutschland sind erst nach vorheriger Absprache mit dem Anbieter per E-Mail möglich.
(2) Es besteht die Möglichkeit nach vorheriger Absprache mit dem Anbieter die bestellte Ware beim Anbieter abzuholen. Hierbei entfällt die Versand- und Verpackungspauschale.

§ 4 Lieferung / Leistungsort
(1) Die Lieferung erfolgt durch die Versendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Es wird in 2-4 Werktagen nach Zahlungseingang an den Versandpartner übergeben. Bei Lieferzeiten über 7 Werktage werden Sie schriftlich benachrichtigt.
(2) Der Leistungsort ist der Wohnort des Anbieters oder sonstige vereinbarte Ort (§ 269 Abs.3). Der Anbieter übernimmt die zusätzliche Verpflichtung, die Ware an den vereinbarten Ort zu schicken (Schickschuld). Die Vertragspflicht des Anbieters endet mit der Absendung der Waren.

§ 5 Zahlungsart, Fälligkeit
(1) Die Zahlung erfolgt durch Überweisung / Vorkasse oder PayPal-Zahlung. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Die bestellte Ware wird erst bei Geldeingang versendet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.


§ 7 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder  - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

DekoGut
Jana Rittmann
Ammelshain
Unterer Haselberg 9
04683 Naunhof

Email:  info@dekogut.de

Widerrufsfolgen
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Gewährleistung/Garantie
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 9 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

(3) Ab einen Bestellwert von 30 € gewähren wir Ihnen eine 30 Tage Rückgabegarantie!
Wir sind 100% von unseren Produkten überzeugt und gewähren Ihnen eine Rückgabe-Garantie von dreißig Tagen auf alle angebotenen Holzdekorationen. Sollten Sie mit der Qualität der Produkte nicht vollkommen zufrieden sein, können Sie diesen innerhalb dieser Zeit an unsere Retourenadresse zurückschicken. Die rechtzeitige Rücksendung der Ware genügt zur Fristwahrung. Wir erstatten Ihnen den vollen Kaufpreis zurück.
Neben dieser Garantie stehen dem Kunden weit
erhin die ihm gesetzlich eingeräumten Rechte zu, insbesondere das Rückgaberecht. Die gesetzlichen Rechte werden durch diese Garantie nicht eingeschränkt.

 
§ 9 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
(1) Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 11 Aufrechnung
(1) Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 12 Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Leipzig, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 13 Datenschutz
(1) Die Daten der Kunden werden elektronisch gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden ausschließlich für die Abwicklung des Geschäfts verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 14 Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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